Bonusauszahlung auch beim Ausscheiden

Rechtstipp von Dr. Monika Schmidt, Rechtsanwältin/Fachanwältin für Arbeitsrecht, Dr. Matzen & Partner

Bonus – Streichung möglich, wenn man am Auszahlungstag nicht mehr im Unternehmen beschäftigt ist?

„Der Bonus bemisst sich nach dem Grad der Zielerreichung … Er kommt nicht zur Auszahlung, wenn der Mitarbeiter unterjährig durch Kündigung ausscheidet oder das Arbeitsverhältnis bis zum Auszahlungstag gekündigt wird“.

Derartige Klauseln tauchen gelegentlich in Anstellungsverträgen auf. Nach einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist diese Klausel unwirksam. Mitarbeiter haben daher trotz (eigener oder arbeitgeberseitiger) Kündigung Anspruch auf Auszahlung ihres variablen Gehalts. Begründet wird dies von den Richtern damit, dass sämtliche Vergütungsbestandteile, die – anders als etwa das Weihnachtsgeld – vom Erreichen persönlicher Ziele und dem Unternehmenserfolg abhängen, unmittelbare Gegenleistung für die geleistete Arbeit darstellen. Arbeitgeber sind zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet, soweit die Arbeit schon geleistet wurde. Man kann daher nicht wirksam ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis als Bedingung für die Auszahlung des Bonus vereinbaren.

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